Kammer der Tieraerztekammer

[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 22.02.2021: Wenige Änderungen für die Tierärzteschaft

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 22.02.2021 bis zunächst 07.03.2021. Das Verordnungswerk bringt eine Neuerung mit sich, die auch für Tierärztinnen und Tierärzte interessant ist. Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden aber bereits mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Die besagte Neuerung in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung baut hierauf auf und wird nachfolgend optisch hervorgehoben:
 

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[Archiv] UPDATE: Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung.

UPDATE: Es liegen aktuellere Informationen vor. Einzelheiten finden sie hier.
 
Wir informierten Sie Mitte Dezember 2020 (Link zum Beitrag), dass die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe mit gemeinsamem Schreiben vom 14.12.2020 an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) herangetreten sind, um zu erwirken, dass oben genannte Berufsgruppen bei der laufenden Impfstoffverteilung in die Gruppe der vorrangig zu berücksichtigenden Empfänger aufgenommen werden.
 
Das MULNV nahm in dieser wichtigen Angelegenheit Kontakt mit dem für die Impfstoffzuteilung zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) auf.
 
Das MAGS führt in seiner Antwort aus, dass die Reihenfolge der Impfungen bzw. Impfgruppen nicht auf Landesebene, sondern bundesweit einheitlich durch die "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV)" des Bundesministeriums für Gesundheit vorgegeben werde. Aus diesem Grund könne eine Eingruppierung durch das MAGS für die Tierärzteschaft in Nordrhein-Westfalen nicht vorgenommen werden. Das MAGS spricht hier vom "[…] Personal der "kritischen Infrastruktur" […] (§ 4 [Ziffer] 4 CoronaImpfV) […]" Auf Bundesebene sei aber bislang ungeklärt, welche Berufsgruppen bzw. ob Tierärztinnen und Tierärzte hierunter fallen. Das MAGS macht deutlich, dass es insoweit keine Erwartung wecken möchte.
 

UPDATE, 11.02.2021: Zum 08.02.2021 trat die überarbeitete CoronaImpfV des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft, die für Angehörige der Tierärzteschaft keine Änderungen beinhaltet. Der Wortlaut der Verordnung ist nachfolgend verlinkt.

[1] § 4 Ziffer 4 CoronaImpfV in der bis 07.02.2021 geltenden Fassung. Seit dem 08.02.2021 finden Sie die zitierte Formulierung in § 4 Ziffer 5 CoronaImpfV.

 

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[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 16.02.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft.

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 16.02.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.

Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 16.02.2021 bis zunächst 21.02.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden bereits mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Zur Erinnerung:

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Übersicht der Bezugsquellen für Amtsblätter, öffentliche Bekanntmachungen, öffentliche Verlautbarungen, Pressemitteilungen und Corona-Informationsseiten der Kreise und kreisfreien Städte im Kammerbezirk Nordrhein.

Im Zusammenhang mit den verpflichtenden Maßnahmen zum Infektionsschutz bzw. zur Bekämpfung des Coronavirus gibt es verschiedene Vorgaben. Diese finden sich in Gesetzen und Verordnungswerken. In Nordrhein-Westfalen ist maßgeblich auf die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" abzustellen, die fortlaufend aktualisiert wird.
 
In den Veröffentlichungen zur CoronaSchVO, die wir auf der Kammerhomepage bereitstellen, weisen wir regelmäßig darauf hin, dass die CoronaSchVO Kreisen und kreisfreien Städten unter bestimmten Voraussetzungen das Recht gibt, zusätzliche Maßnahmen anzuordnen, die über jene der Coronaschutzverordnung hinausgehen.
 

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