Kammer der Tieraerztekammer

Neue Coronaschutzverordnung ab 25.01.2021: Kein Lockdown für die Tierärzteschaft

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die wichtigsten Regelungen der vorbezeichneten CoronaSchVO sind folgende:
 

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Coronaregionalverordnung ab 19.01.2021: Beschränkung des Bewegungsradius. Tierärzteschaft kann weiterarbeiten. Besuche von Tierarztpraxen pp. bleiben möglich.

Mit der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius für Freizeitaktivitäten in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Corona-Regionalverordnung - CoronaRegioVO)" vom 11.01.2021 in der ab 19.01.2021 geltenden Fassung wird der Anwendungsbereich der Verordnung geändert:
 
Die CoronaRegioVO nennt keine konkreten Kreise oder kreisfreien Städte mehr, für deren Bewohner der Bewegungsradius auf maximal 15 Kilometer begrenzt werden muss. Stattdessen ist in der Verordnung von "[…] gesondert zu bestimmenden Gebietskörperschaften […]" die Rede (§ 1 Absatz 1 CoronaRegioVO).
 
Bitte informieren Sie sich über den Internetauftritt und/oder das Amtsblatt/die öffentlichen Bekanntmachungen Ihres Kreises bzw. Ihrer Kommune, ob für das jeweilige Kreis- oder Stadtgebiet die Einschränkung des Bewegungsradius oder andere besondere Auflagen gelten. Viele Kreise und Kommunen bieten die Möglichkeit, das Amtsblatt bzw. die öffentlichen Bekanntmachungen per E-Mail-Newsletter zu abonnieren.
 
Sofern die Bewegungsbeschränkung für Ihr Kreis- oder Stadtgebiet gilt, ist folgendes zu beachten:
 

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Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) informiert, dass Mitglieder der Tierärzteschaft, wie alle Angehörigen von Heilberufsgruppen, die Möglichkeit haben, sich als Freiwillige zum Beispiel für den Impfeinsatz zu melden.
 
Bei Interesse finden Sie Informationen zum Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen über das Meldeportal der Landesregierung, das bei den nordrhein-westfälischen Ärztekammern geführt wird.
 
Die rechtlichen Rahmenbedingen wurden mit der Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung – FdVO-NRW) geschaffen. Diese Verordnung regelt Fragen, wie zum Beispiel Lohnfortzahlung, Ersatz bei Verdienstausfall, Ersatz von Kinderbetreuungskosten pp.
 
Rechtsgrundlagen:
FdVO-NRW, Wortlaut: Link.
 
Quellen:
Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeportal): Link.
Pressemitteilung des MAGS vom 10.12.2020: Link.
Pressemitteilung des MAGS vom 23.11.2020: Link.
 
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Informationsseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zu den Coronaschutz-Regeln: Link.
Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung: Link.
Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Schutzimpfung (Überblick): Link.
Finanzielle Hilfen für Angehörige der Tierärzteschaft (Überblick): Link.
Anregungen der Bundestierärztekammer e. V. zum Praxisablauf:Link.
Einheitliche Quarantäneverordnung für Nordrhein-Westfalen seit dem 01.12.2020: Link.

Afrikanische Schweinepest: Geschehen in Brandenburg und Sachsen weiter dynamisch – Vandalismus erschwert Bekämpfung

In vorbezeichneter Angelegenheit machen wir auf die Pressemitteilung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 08.01.2021 aufmerksam.