Eilmeldung zur erweiterten Ruhezeit am Gründonnerstag und Karsamstag: Entscheidung wurde rückgängig gemacht!
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- Kategorie: SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein
- Erstellt am Mittwoch, 24. März 2021 12:03
Wir informierten Sie gestern mit unserem Beitrag über den Beschluss zur erweiterten Ruhezeit am Gründonnerstag und Karsamstag.
Der in der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22.03.2021 getroffene Beschluss zu der erweiterten Ruhezeit am 1. April (Gründonnerstag) und 3. April (Samstag) 2021 wurde nach aktueller Berichterstattung rückgängig gemacht!
Dies entschied die Bundeskanzlerin am 24.03.2021 in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.
Der Betrieb in Tierarztpraxen und Klinken am kommenden Gründonnerstag und Karsamstag erfährt damit keine Einschränkungen. Alle bereits geplanten Termine können durchgeführt werden.
Wir verlinken hier die entsprechende Meldung der ARD vom 24.03.2021 mit weiteren Einzelheiten.
Durchführung von Corona-Schnelltests ab 10.03.2021: Wie ist die Verfahrensweise und welche finanzielle Unterstützung kommt in Betracht?
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- Kategorie: SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein
- Erstellt am Donnerstag, 11. März 2021 11:22
Die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der ab 09.03.2021 geltenden Fassung führt für bestimmte Tätigkeitsbereiche, Dienst- und Handwerksleistungen, die Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Einzelheiten zur CoronaSchVO in der genannten Fassung finden Sie in unserem gesonderten Archiv-Beitrag. (Informationen zu der CoronaSchVO in der aktuellen Fassung finden Sie hier.).
Tierärztinnen und Tierärzte können Ihre Bereitschaft anzeigen, bei der Durchführung der Corona-Schnelltests mitzuwirken. Die Entscheidung, ob eine Tierarztpraxis oder Klinik mit der Durchführung dieser Aufgabe beauftragt wird, obliegt allein den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern.
Mit der Bitte um Beachtung: Die Tierärztekammer Nordrhein bittet alle Kammermitglieder, die eine schriftliche Bestätigung der Beauftragung als Leistungserbringer im Sinne de TestV erhalten, dies der Kammer zu melden, um die Teilnahmebereitschaft bewerten zu können. Weitere Einzelheiten zum Antragsverfahren finden Sie weiter unten.
Das zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hat hierfür die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen: Die maßgeblichen Regelungen finden sich in der "Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronateststrukturverordnung - CoronaTeststrukturVO)" des MAGS vom 09.03.2021, in Kraft getreten am 10.03.2021, welche auf die "Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV)" des Bundesministeriums für Gesundheit vom 08.03.2021, in Kraft getreten am selben Tag.
[Archiv] Gründonnerstag und Karsamstag: Erweiterte Ruhezeit zu Ostern vom 01.04. bis 05.04.2021 (Gründonnerstag bis Ostermontag).
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- Kategorie: SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein
- Erstellt am Dienstag, 23. März 2021 09:53
UPDATE: Es liegen aktuelle Informationen vor. Diese finden Sie hier verlinkt.
In der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22.03.2021 wurde beschlossen, dass "[…] [a]ngesichts der ernsten Infektionsdynamik wollen Bund und Länder die Ostertage nutzen, um durch eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte das exponentielle Wachstum der 3. Welle zu durchbrechen. Deshalb sollen der 1.April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden ("Erweiterte Ruhezeit zu Ostern"). […] Ausschließlich der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne wird am Samstag geöffnet."
Nach unserer Einschätzung bedarf der vorstehende Beschluss zwecks Umsetzung in Nordrhein-Westfalen einer Anpassung der einschlägigen Verordnungen. Diese ist nach unserer Kenntnis bislang nicht erfolgt.
Wir wissen, dass dieser auf Bundes- und Länderebene kurzfristig gefasste Beschluss zu einer erheblichen Planungsunsicherheit in Tierarztpraxen und Kliniken führt. Viele haben für Gründonnerstag und Karsamstag bereits Termine vergeben.
Aktuell prüfen wir, welche Konsequenzen der Beschluss für die Tierärzteschaft und ihre Mitarbeiter:innen hat, müssen hierfür aber die zu erwartenden rechtlichen Änderungen abwarten.
Vorsorglich raten wir davon ab, für Gründonnerstag und Karsamstag weitere Termine einzuplanen.
Wir informieren alle Kammermitglieder unverzüglich, sobald uns hierzu weitere Informationen vorliegen.
Den Wortlaut des vorbezeichneten Beschlusses verlinken wir in diesem Beitrag.
[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 08.03.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft. Keine Schnell- oder Selbsttestpflicht in Tierarztpraxen/Kliniken.
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- Kategorie: SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein
- Erstellt am Donnerstag, 11. März 2021 11:02
Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 05.03.2021 in der ab 08.03.2021 bzw. ab 09.03.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von medizinischen Masken, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 08.03.2021 bis zunächst 28.03.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. [Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 bzw. ab 22.02.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Eine Übersicht zu diesen Änderungen finden Sie weiter unten.]
Müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Tierarztpraxis/Klinik oder die Tierhalter, welche diese aufsuchen, einen Schnell- oder Selbsttest durchführen? Nein. Die neue CoronaSchVO führt unter bestimmten Voraussetzungen für sogenannte körpernahe Dienst- und Handwerksleistungen eine Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Dies betrifft nicht die tierärztliche Tätigkeit bzw. die Arbeit der Tiermedizinischen Fachangestellten. Weder die Mitarbeiterschaft einer Tierarztpraxis/Klinik noch die Tierhalter, welche diese aufsuchen, müssen vorab oder vor Ort einen Schnell- oder Selbsttestpflicht durchführen.
