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SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein

Über diese Seite informieren wir Sie zum Thema Covid-19. Hier werden unsere empfohlenen Maßnahmen, Newsletter und weitere Kammerinformationen veröffentlich.

Bitte informieren Sie sich tagesaktuell über neue Beiträge.

 

 

UPDATE zur Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) vertritt in dem Schreiben vom 31.03.2021 an die beiden Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe unverändert die Auffassung, dass vor dem Hintergrund der Impfstoffknappheit keine Priorisierung von Tierärztinnen und Tierärztinnen gemäß 3 Abs. 1 Nr. 5 Coronavirus-Impfverordnung (Heilberufe mit hohem oder erhöhtem Expositionsrisiko) erfolgen kann. Die Rückmeldung des MAGS NRW setzt sich – trotz wiederholter Hinweise der beiden Tierärztekammern in NRW – erneut nicht mit den anderslautenden Regelungen/Entscheidungen in anderen Bundesländern, wie z.B. Schleswig-Holstein auseinander.
 
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein sieht beispielsweise für die Tätigkeit in Kleintierpraxen „im Regelfall“ ein erhöhtes Expositionsrisiko und somit eine Priorisierung gemäß Stufe 2. Für Großtierpraktiker sei nach Auffassung des Gesundheitsministeriums Schleswig-Holstein das Expositionsrisiko hingegen im Einzelfall zu prüfen. Die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen Lippe wirken darauf hin, dass diesbezüglich keine Unterscheidung gemacht wird. Ferner heißt es in der Entscheidung aus Schleswig-Holstein: Die Coronavirus-Impfverordnung beinhalte neben § 3 Abs. 1 Nr. 5 weitere Priorisierungsregelungen, die auch für Tierärztinnen und Tierärzte zutreffend sein können, wie z.B. bei Tätigkeiten in Veterinärämtern als Beschäftigte im öffentlichen Gesundheitsdienst (gem. § 3 Abs. 1 Nr. 10 erster Halbsatz; Priorisierungsstufe 2) oder bei regelmäßigen Tätigkeiten in Schlachtbetrieben oder in der Ernährungswirtschaft (gem. § 4 Abs. 1 Nr.5 soweit nicht bereits § 3 Abs. 1 Nr. 10 erster Halbsatz greift; Priorisierungsstufe 3).
 
Beide Tierärztekammern in Nordrhein-Westfalen werden sich weiterhin für eine umfassende Priorisierung der Tierärzteschaft, der Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger einsetzen. Wie wir feststellen konnten, nehmen einige Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen bereits Priorisierungen vor, andere hingegen (noch) nicht.
 
Wichtig: Tierärztinnen und Tierärzte, die in Rahmen von Corona-Testzentren tätig sind, müssen diese Tätigkeiten nicht ohne Impfschutz ausüben: Auf seiner Homepage hat das MAGS NRW bereits klargestellt, dass ab Anfang März in NRW auch dem Personal in SARS-CoV-2-Impf- und Testzentren ein Impfangebot unterbreitet werden soll. Dieser Personenkreis befindet sich also in Priorisierungsstufe 2.

Corona-Impfung: Tierärzte fordern Einbindung

Zum vorgenannten Thema hat der WDR in seiner Sendung "Hier und heute" am 29. März 2021 ein Interview ausgestrahlt. Wir verlinken nachfolgend den entsprechenden Beitrag in der WDR-Mediathek.

Weiterhin informieren wir Sie über den Artikel des Kölner Express vom 30.03.2021.

[Archiv] UPDATE zur Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hat die beiden Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe mit E-Mail vom 26.03.2021 darüber informiert, dass derzeit noch nicht abschließend beantwortet werden kann, inwieweit Tierärztinnen und Tierärzten gegebenenfalls die berufsbezogene Impfung gemäß Stufe 2 (Impfung mit hoher Priorität) oder eine Impfung gemäß Stufe 3 (Impfung mit erhöhter Priorität gem. § 4 Abs. 1 Nr. 5: Personen in besonders relevanter Position in Unternehmen der Kritischen Infrastruktur) unterbreitet werden kann.
 
Das MAGS hat mit der aktuellen Rückmeldung allerdings lediglich auf das erneute Schreiben der beiden Kammern vom 05.03.2021 reagiert (siehe unsere Meldung vom 09.03.2021), nicht jedoch auf das jüngste Schreiben der beiden Kammern, in dem explizit auf die klaren Aussagen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein zur erfolgten Impfpriorisierung von Tierärztinnen und Tierärzten hingewiesen wurde.
 
Nach der Überzeugung beider Kammern sind die Feststellungen des Ministeriums in Schleswig-Holstein zugunsten der Tierärzteschaft, die auf Grundlage der bundesweit geltenden Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) getroffen wurden, in der Antwort des MAGS unberücksichtigt geblieben. Daher haben die Tierärztekammer Nordrhein und die Tierärztekammer Westfalen-Lippe heute unmittelbar auf die Rückmeldung des MAGS geantwortet, um erneut auf eine Priorisierung der Tierärzteschaft, der Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpflegerinnen und Tierpfleger hinzuwirken.

Neue Coronaschutzverordnung ab 29.03.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft.

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 05.03.2021 in der ab 29.03.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Tierärztliche Leistungen fallen insbesondere nicht unter die mit der vorbezeichneten CoronaSchVO eingeführte Corona-Notbremse-Regelung, die bei Verschlechterung des Infektionsgeschehens weitere Einschränkungen vorgibt. Bitte beachten Sie unsere Hinweise am Ende dieses Beitrags. 
 
Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von medizinischen Masken, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten. 
 

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[Archiv] UPDATE zur Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung.

In vorbezeichneter Angelegenheit (siehe Beitrag vom 05.03.2021) liegen aktuelle Informationen vor:
 
Auf wiederholte Nachfrage vom 19., 23. und 24.03.2021 beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) ging der Tierärztekammer Nordrhein und der Tierärztekammer Westfalen-Lippe am 25.03.2021 folgende Zwischenmitteilung zu:
 
Eine Entscheidung durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hinsichtlich der Frage der Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung sei noch nicht gefallen. Das MULNV habe vom MAGS aber die Zusage erhalten, dass die Tierärztekammern in Nordrhein-Westfalen bis Mitte der 13. Kalenderwoche 2021 mit einer Antwort rechnen können.
 
Wir werden Sie selbstverständlich unverzüglich informieren, sobald uns weitere Informationen vorliegen.

Eilmeldung zur erweiterten Ruhezeit am Gründonnerstag und Karsamstag: Entscheidung wurde rückgängig gemacht!

Wir informierten Sie gestern mit unserem Beitrag über den Beschluss zur erweiterten Ruhezeit am Gründonnerstag und Karsamstag.
 
Der in der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22.03.2021 getroffene Beschluss zu der erweiterten Ruhezeit am 1. April (Gründonnerstag) und 3. April (Samstag) 2021 wurde nach aktueller Berichterstattung rückgängig gemacht!
 
Dies entschied die Bundeskanzlerin am 24.03.2021 in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.
 
Der Betrieb in Tierarztpraxen und Klinken am kommenden Gründonnerstag und Karsamstag erfährt damit keine Einschränkungen. Alle bereits geplanten Termine können durchgeführt werden.
  
Wir verlinken hier die entsprechende Meldung der ARD vom 24.03.2021 mit weiteren Einzelheiten.
 

[Archiv] Gründonnerstag und Karsamstag: Erweiterte Ruhezeit zu Ostern vom 01.04. bis 05.04.2021 (Gründonnerstag bis Ostermontag).

UPDATE: Es liegen aktuelle Informationen vor. Diese finden Sie hier verlinkt.
 
In der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22.03.2021 wurde beschlossen, dass "[…] [a]ngesichts der ernsten Infektionsdynamik wollen Bund und Länder die Ostertage nutzen, um durch eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte das exponentielle Wachstum der 3. Welle zu durchbrechen. Deshalb sollen der 1.April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden ("Erweiterte Ruhezeit zu Ostern"). […] Ausschließlich der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne wird am Samstag geöffnet."
 
Nach unserer Einschätzung bedarf der vorstehende Beschluss zwecks Umsetzung in Nordrhein-Westfalen einer Anpassung der einschlägigen Verordnungen. Diese ist nach unserer Kenntnis bislang nicht erfolgt.
 
Wir wissen, dass dieser auf Bundes- und Länderebene kurzfristig gefasste Beschluss zu einer erheblichen Planungsunsicherheit in Tierarztpraxen und Kliniken führt. Viele haben für Gründonnerstag und Karsamstag bereits Termine vergeben.
 
Aktuell prüfen wir, welche Konsequenzen der Beschluss für die Tierärzteschaft und ihre Mitarbeiter:innen hat, müssen hierfür aber die zu erwartenden rechtlichen Änderungen abwarten.
 
Vorsorglich raten wir davon ab, für Gründonnerstag und Karsamstag weitere Termine einzuplanen.
 
Wir informieren alle Kammermitglieder unverzüglich, sobald uns hierzu weitere Informationen vorliegen.
 
Den Wortlaut des vorbezeichneten Beschlusses verlinken wir in diesem Beitrag.

Durchführung von Corona-Schnelltests ab 10.03.2021: Wie ist die Verfahrensweise und welche finanzielle Unterstützung kommt in Betracht?

Die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der ab 09.03.2021 geltenden Fassung führt für bestimmte Tätigkeitsbereiche, Dienst- und Handwerksleistungen, die Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Einzelheiten zur CoronaSchVO in der genannten Fassung finden Sie in unserem gesonderten Archiv-Beitrag. (Informationen zu der CoronaSchVO in der aktuellen Fassung finden Sie hier.).
 
Tierärztinnen und Tierärzte können Ihre Bereitschaft anzeigen, bei der Durchführung der Corona-Schnelltests mitzuwirken. Die Entscheidung, ob eine Tierarztpraxis oder Klinik mit der Durchführung dieser Aufgabe beauftragt wird, obliegt allein den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern.
 
Mit der Bitte um Beachtung: Die Tierärztekammer Nordrhein bittet alle Kammermitglieder, die eine schriftliche Bestätigung der Beauftragung als Leistungserbringer im Sinne de TestV erhalten, dies der Kammer zu melden, um die Teilnahmebereitschaft bewerten zu können. Weitere Einzelheiten zum Antragsverfahren finden Sie weiter unten.
 
Das zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hat hierfür die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen: Die maßgeblichen Regelungen finden sich in der "Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronateststrukturverordnung - CoronaTeststrukturVO)" des MAGS vom 09.03.2021, in Kraft getreten am 10.03.2021, welche auf die "Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV)" des Bundesministeriums für Gesundheit vom 08.03.2021, in Kraft getreten am selben Tag.
 

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