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SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein

Über diese Seite informieren wir Sie zum Thema Covid-19. Hier werden unsere empfohlenen Maßnahmen, Newsletter und weitere Kammerinformationen veröffentlich.

Bitte informieren Sie sich tagesaktuell über neue Beiträge.

 

 

[Archiv] Gründonnerstag und Karsamstag: Erweiterte Ruhezeit zu Ostern vom 01.04. bis 05.04.2021 (Gründonnerstag bis Ostermontag).

UPDATE: Es liegen aktuelle Informationen vor. Diese finden Sie hier verlinkt.
 
In der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22.03.2021 wurde beschlossen, dass "[…] [a]ngesichts der ernsten Infektionsdynamik wollen Bund und Länder die Ostertage nutzen, um durch eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte das exponentielle Wachstum der 3. Welle zu durchbrechen. Deshalb sollen der 1.April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden ("Erweiterte Ruhezeit zu Ostern"). […] Ausschließlich der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne wird am Samstag geöffnet."
 
Nach unserer Einschätzung bedarf der vorstehende Beschluss zwecks Umsetzung in Nordrhein-Westfalen einer Anpassung der einschlägigen Verordnungen. Diese ist nach unserer Kenntnis bislang nicht erfolgt.
 
Wir wissen, dass dieser auf Bundes- und Länderebene kurzfristig gefasste Beschluss zu einer erheblichen Planungsunsicherheit in Tierarztpraxen und Kliniken führt. Viele haben für Gründonnerstag und Karsamstag bereits Termine vergeben.
 
Aktuell prüfen wir, welche Konsequenzen der Beschluss für die Tierärzteschaft und ihre Mitarbeiter:innen hat, müssen hierfür aber die zu erwartenden rechtlichen Änderungen abwarten.
 
Vorsorglich raten wir davon ab, für Gründonnerstag und Karsamstag weitere Termine einzuplanen.
 
Wir informieren alle Kammermitglieder unverzüglich, sobald uns hierzu weitere Informationen vorliegen.
 
Den Wortlaut des vorbezeichneten Beschlusses verlinken wir in diesem Beitrag.

Durchführung von Corona-Schnelltests ab 10.03.2021: Wie ist die Verfahrensweise und welche finanzielle Unterstützung kommt in Betracht?

Die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der ab 09.03.2021 geltenden Fassung führt für bestimmte Tätigkeitsbereiche, Dienst- und Handwerksleistungen, die Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Einzelheiten zur CoronaSchVO in der genannten Fassung finden Sie in unserem gesonderten Archiv-Beitrag. (Informationen zu der CoronaSchVO in der aktuellen Fassung finden Sie hier.).
 
Tierärztinnen und Tierärzte können Ihre Bereitschaft anzeigen, bei der Durchführung der Corona-Schnelltests mitzuwirken. Die Entscheidung, ob eine Tierarztpraxis oder Klinik mit der Durchführung dieser Aufgabe beauftragt wird, obliegt allein den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern.
 
Mit der Bitte um Beachtung: Die Tierärztekammer Nordrhein bittet alle Kammermitglieder, die eine schriftliche Bestätigung der Beauftragung als Leistungserbringer im Sinne de TestV erhalten, dies der Kammer zu melden, um die Teilnahmebereitschaft bewerten zu können. Weitere Einzelheiten zum Antragsverfahren finden Sie weiter unten.
 
Das zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hat hierfür die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen: Die maßgeblichen Regelungen finden sich in der "Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronateststrukturverordnung - CoronaTeststrukturVO)" des MAGS vom 09.03.2021, in Kraft getreten am 10.03.2021, welche auf die "Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV)" des Bundesministeriums für Gesundheit vom 08.03.2021, in Kraft getreten am selben Tag.
 

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[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 08.03.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft. Keine Schnell- oder Selbsttestpflicht in Tierarztpraxen/Kliniken.

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 05.03.2021 in der ab 08.03.2021 bzw. ab 09.03.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von medizinischen Masken, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 08.03.2021 bis zunächst 28.03.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. [Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 bzw. ab 22.02.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Eine Übersicht zu diesen Änderungen finden Sie weiter unten.]
 
Müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Tierarztpraxis/Klinik oder die Tierhalter, welche diese aufsuchen, einen Schnell- oder Selbsttest durchführen? Nein. Die neue CoronaSchVO führt unter bestimmten Voraussetzungen für sogenannte körpernahe Dienst- und Handwerksleistungen eine Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Dies betrifft nicht die tierärztliche Tätigkeit bzw. die Arbeit der Tiermedizinischen Fachangestellten. Weder die Mitarbeiterschaft einer Tierarztpraxis/Klinik noch die Tierhalter, welche diese aufsuchen, müssen vorab oder vor Ort einen Schnell- oder Selbsttestpflicht durchführen.
 

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[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 12.03.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft. Keine Schnell- oder Selbsttestpflicht in Tierarztpraxen/Kliniken.

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 05.03.2021 in der ab 12.03.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von medizinischen Masken, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 12.03.2021 bis zunächst 28.03.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. [Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 bzw. ab 22.02.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Eine Übersicht zu diesen Änderungen finden Sie weiter unten.]
 

Müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Tierarztpraxis/Klinik oder die Tierhalter, welche diese aufsuchen, einen Schnell- oder Selbsttest durchführen? Nein. Die neue CoronaSchVO in der vorangehenden Fassung vom 08.03.2021 führte für sogenannte körpernahe Dienst- und Handwerksleistungen unter bestimmten Voraussetzungen eine Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Dies betrifft nicht die tierärztliche Tätigkeit bzw. die Arbeit der Tiermedizinischen Fachangestellten. Weder die Mitarbeiterschaft einer Tierarztpraxis/Klinik noch die Tierhalter, welche diese aufsuchen, müssen vorab oder vor Ort einen Schnell- oder Selbsttest durchführen. Ergänzende Informationen zu den Coronaschnelltests finden unter folgendem Link

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Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung

Die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sind mit Schreiben vom 05.03.2021 erneut an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) herangetreten, um erneut die vorrangige Impfstoffzuteilung für die Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger zu erwirken. 
 
UPDATE: Das MULNV bestätigte den Empfang am 05.03.2021 und teilte mit, dass sie sich unmittelbar mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) in Verbindung setzen.
 
Wie bereits mitgeteilt, war das Ergebnis der letzten Bemühungen der Standesvertretungen im Dezember 2020 nicht zufriedenstellend (Link).  
 
Wir sind der Überzeugung, dass die Priorisierung der genannten, systemrelevanten Berufsgruppen gerechtfertigt ist. Die Tierärzteschaft, ihr Fachpersonal und alle Tierpfleger erbringen sowohl in Praxen/Kliniken, sonstigen veterinärmedizinischen Einrichtungen als auch im Öffentlichen Dienst berufliche Höchstleistungen unter deutlich erschwerten Bedingungen.
 
Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass die Zugehörigkeit zu einer priorisierten Impfgruppe fortlaufend neu bewertet wird. Sowohl durch das Bundes- als auch durch das Landesgesundheitsministerium. Herr Minister Laumann stellte in seiner Erklärung vom 1. März 2021 (Link) den weiteren Impfplan für Nordrhein-Westfalen vor und machte deutlich, dass die Planungen für eine Priorisierungsgruppe längst nicht abgeschlossen seien. Dies zeigt eine höhere Flexibilität, welche auch eine Folge des wachsenden Angebots an Impfstoffen sein dürfte. Wir sehen hier die Möglichkeit, dem berechtigen Interesse der Tierärzteschaft, der Tiermedizinischen Fachangestellte und Tierpfleger an einer vorrangigen Impfung zu entsprechen. 
 
 Wir werden Sie selbstverständlich unverzüglich informieren, sobald uns weitere Informationen vorliegen.

[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 22.02.2021: Wenige Änderungen für die Tierärzteschaft

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 22.02.2021 bis zunächst 07.03.2021. Das Verordnungswerk bringt eine Neuerung mit sich, die auch für Tierärztinnen und Tierärzte interessant ist. Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden aber bereits mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Die besagte Neuerung in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung baut hierauf auf und wird nachfolgend optisch hervorgehoben:
 

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[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 16.02.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft.

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 16.02.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.

Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 16.02.2021 bis zunächst 21.02.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden bereits mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Zur Erinnerung:

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[Archiv] UPDATE: Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung.

UPDATE: Es liegen aktuellere Informationen vor. Einzelheiten finden sie hier.
 
Wir informierten Sie Mitte Dezember 2020 (Link zum Beitrag), dass die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe mit gemeinsamem Schreiben vom 14.12.2020 an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) herangetreten sind, um zu erwirken, dass oben genannte Berufsgruppen bei der laufenden Impfstoffverteilung in die Gruppe der vorrangig zu berücksichtigenden Empfänger aufgenommen werden.
 
Das MULNV nahm in dieser wichtigen Angelegenheit Kontakt mit dem für die Impfstoffzuteilung zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) auf.
 
Das MAGS führt in seiner Antwort aus, dass die Reihenfolge der Impfungen bzw. Impfgruppen nicht auf Landesebene, sondern bundesweit einheitlich durch die "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV)" des Bundesministeriums für Gesundheit vorgegeben werde. Aus diesem Grund könne eine Eingruppierung durch das MAGS für die Tierärzteschaft in Nordrhein-Westfalen nicht vorgenommen werden. Das MAGS spricht hier vom "[…] Personal der "kritischen Infrastruktur" […] (§ 4 [Ziffer] 4 CoronaImpfV) […]" Auf Bundesebene sei aber bislang ungeklärt, welche Berufsgruppen bzw. ob Tierärztinnen und Tierärzte hierunter fallen. Das MAGS macht deutlich, dass es insoweit keine Erwartung wecken möchte.
 

UPDATE, 11.02.2021: Zum 08.02.2021 trat die überarbeitete CoronaImpfV des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft, die für Angehörige der Tierärzteschaft keine Änderungen beinhaltet. Der Wortlaut der Verordnung ist nachfolgend verlinkt.

[1] § 4 Ziffer 4 CoronaImpfV in der bis 07.02.2021 geltenden Fassung. Seit dem 08.02.2021 finden Sie die zitierte Formulierung in § 4 Ziffer 5 CoronaImpfV.

 

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