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SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein

Über diese Seite informieren wir Sie zum Thema Covid-19. Hier werden unsere empfohlenen Maßnahmen, Newsletter und weitere Kammerinformationen veröffentlich.

Bitte informieren Sie sich tagesaktuell über neue Beiträge.

 

 

[Archiv] UPDATE zur Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung.

In vorbezeichneter Angelegenheit (siehe Beitrag vom 05.03.2021) liegen aktuelle Informationen vor:
 
Auf wiederholte Nachfrage vom 19., 23. und 24.03.2021 beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) ging der Tierärztekammer Nordrhein und der Tierärztekammer Westfalen-Lippe am 25.03.2021 folgende Zwischenmitteilung zu:
 
Eine Entscheidung durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hinsichtlich der Frage der Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung sei noch nicht gefallen. Das MULNV habe vom MAGS aber die Zusage erhalten, dass die Tierärztekammern in Nordrhein-Westfalen bis Mitte der 13. Kalenderwoche 2021 mit einer Antwort rechnen können.
 
Wir werden Sie selbstverständlich unverzüglich informieren, sobald uns weitere Informationen vorliegen.

Eilmeldung zur erweiterten Ruhezeit am Gründonnerstag und Karsamstag: Entscheidung wurde rückgängig gemacht!

Wir informierten Sie gestern mit unserem Beitrag über den Beschluss zur erweiterten Ruhezeit am Gründonnerstag und Karsamstag.
 
Der in der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22.03.2021 getroffene Beschluss zu der erweiterten Ruhezeit am 1. April (Gründonnerstag) und 3. April (Samstag) 2021 wurde nach aktueller Berichterstattung rückgängig gemacht!
 
Dies entschied die Bundeskanzlerin am 24.03.2021 in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.
 
Der Betrieb in Tierarztpraxen und Klinken am kommenden Gründonnerstag und Karsamstag erfährt damit keine Einschränkungen. Alle bereits geplanten Termine können durchgeführt werden.
  
Wir verlinken hier die entsprechende Meldung der ARD vom 24.03.2021 mit weiteren Einzelheiten.
 

[Archiv] Gründonnerstag und Karsamstag: Erweiterte Ruhezeit zu Ostern vom 01.04. bis 05.04.2021 (Gründonnerstag bis Ostermontag).

UPDATE: Es liegen aktuelle Informationen vor. Diese finden Sie hier verlinkt.
 
In der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22.03.2021 wurde beschlossen, dass "[…] [a]ngesichts der ernsten Infektionsdynamik wollen Bund und Länder die Ostertage nutzen, um durch eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte das exponentielle Wachstum der 3. Welle zu durchbrechen. Deshalb sollen der 1.April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden ("Erweiterte Ruhezeit zu Ostern"). […] Ausschließlich der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne wird am Samstag geöffnet."
 
Nach unserer Einschätzung bedarf der vorstehende Beschluss zwecks Umsetzung in Nordrhein-Westfalen einer Anpassung der einschlägigen Verordnungen. Diese ist nach unserer Kenntnis bislang nicht erfolgt.
 
Wir wissen, dass dieser auf Bundes- und Länderebene kurzfristig gefasste Beschluss zu einer erheblichen Planungsunsicherheit in Tierarztpraxen und Kliniken führt. Viele haben für Gründonnerstag und Karsamstag bereits Termine vergeben.
 
Aktuell prüfen wir, welche Konsequenzen der Beschluss für die Tierärzteschaft und ihre Mitarbeiter:innen hat, müssen hierfür aber die zu erwartenden rechtlichen Änderungen abwarten.
 
Vorsorglich raten wir davon ab, für Gründonnerstag und Karsamstag weitere Termine einzuplanen.
 
Wir informieren alle Kammermitglieder unverzüglich, sobald uns hierzu weitere Informationen vorliegen.
 
Den Wortlaut des vorbezeichneten Beschlusses verlinken wir in diesem Beitrag.

Durchführung von Corona-Schnelltests ab 10.03.2021: Wie ist die Verfahrensweise und welche finanzielle Unterstützung kommt in Betracht?

Die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der ab 09.03.2021 geltenden Fassung führt für bestimmte Tätigkeitsbereiche, Dienst- und Handwerksleistungen, die Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Einzelheiten zur CoronaSchVO in der genannten Fassung finden Sie in unserem gesonderten Archiv-Beitrag. (Informationen zu der CoronaSchVO in der aktuellen Fassung finden Sie hier.).
 
Tierärztinnen und Tierärzte können Ihre Bereitschaft anzeigen, bei der Durchführung der Corona-Schnelltests mitzuwirken. Die Entscheidung, ob eine Tierarztpraxis oder Klinik mit der Durchführung dieser Aufgabe beauftragt wird, obliegt allein den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern.
 
Mit der Bitte um Beachtung: Die Tierärztekammer Nordrhein bittet alle Kammermitglieder, die eine schriftliche Bestätigung der Beauftragung als Leistungserbringer im Sinne de TestV erhalten, dies der Kammer zu melden, um die Teilnahmebereitschaft bewerten zu können. Weitere Einzelheiten zum Antragsverfahren finden Sie weiter unten.
 
Das zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) hat hierfür die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen: Die maßgeblichen Regelungen finden sich in der "Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronateststrukturverordnung - CoronaTeststrukturVO)" des MAGS vom 09.03.2021, in Kraft getreten am 10.03.2021, welche auf die "Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV)" des Bundesministeriums für Gesundheit vom 08.03.2021, in Kraft getreten am selben Tag.
 

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[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 08.03.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft. Keine Schnell- oder Selbsttestpflicht in Tierarztpraxen/Kliniken.

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 05.03.2021 in der ab 08.03.2021 bzw. ab 09.03.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von medizinischen Masken, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 08.03.2021 bis zunächst 28.03.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. [Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 bzw. ab 22.02.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Eine Übersicht zu diesen Änderungen finden Sie weiter unten.]
 
Müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Tierarztpraxis/Klinik oder die Tierhalter, welche diese aufsuchen, einen Schnell- oder Selbsttest durchführen? Nein. Die neue CoronaSchVO führt unter bestimmten Voraussetzungen für sogenannte körpernahe Dienst- und Handwerksleistungen eine Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Dies betrifft nicht die tierärztliche Tätigkeit bzw. die Arbeit der Tiermedizinischen Fachangestellten. Weder die Mitarbeiterschaft einer Tierarztpraxis/Klinik noch die Tierhalter, welche diese aufsuchen, müssen vorab oder vor Ort einen Schnell- oder Selbsttestpflicht durchführen.
 

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[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 12.03.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft. Keine Schnell- oder Selbsttestpflicht in Tierarztpraxen/Kliniken.

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 05.03.2021 in der ab 12.03.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von medizinischen Masken, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 12.03.2021 bis zunächst 28.03.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. [Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 bzw. ab 22.02.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Eine Übersicht zu diesen Änderungen finden Sie weiter unten.]
 

Müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Tierarztpraxis/Klinik oder die Tierhalter, welche diese aufsuchen, einen Schnell- oder Selbsttest durchführen? Nein. Die neue CoronaSchVO in der vorangehenden Fassung vom 08.03.2021 führte für sogenannte körpernahe Dienst- und Handwerksleistungen unter bestimmten Voraussetzungen eine Schnell- oder Selbsttestpflicht ein. Dies betrifft nicht die tierärztliche Tätigkeit bzw. die Arbeit der Tiermedizinischen Fachangestellten. Weder die Mitarbeiterschaft einer Tierarztpraxis/Klinik noch die Tierhalter, welche diese aufsuchen, müssen vorab oder vor Ort einen Schnell- oder Selbsttest durchführen. Ergänzende Informationen zu den Coronaschnelltests finden unter folgendem Link

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Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung

Die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sind mit Schreiben vom 05.03.2021 erneut an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) herangetreten, um erneut die vorrangige Impfstoffzuteilung für die Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger zu erwirken. 
 
UPDATE: Das MULNV bestätigte den Empfang am 05.03.2021 und teilte mit, dass sie sich unmittelbar mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) in Verbindung setzen.
 
Wie bereits mitgeteilt, war das Ergebnis der letzten Bemühungen der Standesvertretungen im Dezember 2020 nicht zufriedenstellend (Link).  
 
Wir sind der Überzeugung, dass die Priorisierung der genannten, systemrelevanten Berufsgruppen gerechtfertigt ist. Die Tierärzteschaft, ihr Fachpersonal und alle Tierpfleger erbringen sowohl in Praxen/Kliniken, sonstigen veterinärmedizinischen Einrichtungen als auch im Öffentlichen Dienst berufliche Höchstleistungen unter deutlich erschwerten Bedingungen.
 
Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass die Zugehörigkeit zu einer priorisierten Impfgruppe fortlaufend neu bewertet wird. Sowohl durch das Bundes- als auch durch das Landesgesundheitsministerium. Herr Minister Laumann stellte in seiner Erklärung vom 1. März 2021 (Link) den weiteren Impfplan für Nordrhein-Westfalen vor und machte deutlich, dass die Planungen für eine Priorisierungsgruppe längst nicht abgeschlossen seien. Dies zeigt eine höhere Flexibilität, welche auch eine Folge des wachsenden Angebots an Impfstoffen sein dürfte. Wir sehen hier die Möglichkeit, dem berechtigen Interesse der Tierärzteschaft, der Tiermedizinischen Fachangestellte und Tierpfleger an einer vorrangigen Impfung zu entsprechen. 
 
 Wir werden Sie selbstverständlich unverzüglich informieren, sobald uns weitere Informationen vorliegen.

[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 22.02.2021: Wenige Änderungen für die Tierärzteschaft

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
 
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 22.02.2021 bis zunächst 07.03.2021. Das Verordnungswerk bringt eine Neuerung mit sich, die auch für Tierärztinnen und Tierärzte interessant ist. Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden aber bereits mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Die besagte Neuerung in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung baut hierauf auf und wird nachfolgend optisch hervorgehoben:
 

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