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[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 11.01.2021: Kein Lockdown für die Tierärzteschaft

Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 11.01.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.

Hinweise: (1) Die Coronaschutzverordnung gibt Kreisen und kreisfreien Städten unter bestimmten Voraussetzungen das Recht zusätzliche Maßnahmen anzuordnen, die über jene der Coronaschutzverordnung hinausgehen. Wie empfehlen, dass Sie sich über den Internetauftritt und/oder das Amtsblatt/die öffentlichen Bekanntmachungen Ihres Kreises bzw. Ihrer Kommune informieren, ob besondere Auflagen bestehen. Viele Kreise und Kommunen bieten die Möglichkeit, das Amtsblatt per E-Mail-Newsletter zu abonnieren. (2) In Nordrhein-Westfalen gibt es keine allgemeingültige Bewegungseinschränkung von 15 Kilometern um den jeweiligen Wohnort. In der oben genannten CoronaSchVO fehlt eine entsprechende Regelung. Aber Achtung: Kreise und kreisfreie Städte haben auf kommunaler Ebene die Möglichkeit eine derartige Beschränkung zu verfügen. Auch aus diesem Grund ist es sinnvoll, sich über die vorgenannten Quellen zu informieren.

UPDATE, 19.01.2021: Mit der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius für Freizeitaktivitäten in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Corona-Regionalverordnung - CoronaRegioVO)" vom 11.01.2021 in der ab 19.01.2021 geltenden Fassung werdenkeine konkreten Kreise oder kreisfreien Städte mehr genannt, für deren Bewohner der Bewegungsradius auf maximal 15 Kilometer begrenzt werden muss. Stattdessen spricht die CoronaRegioVO nunmehr von "[…] gesondert zu bestimmenden Gebietskörperschaften […]".

Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Beitrag "Coronaregionalverordnung ab 19.01.2021: Beschränkung des Bewegungsradius. Tierärzteschaft kann weiterarbeiten. Besuche von Tierarztpraxen pp. bleiben möglich." Link.

UPDATE, 12.01.2021: Mit der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius für Freizeitaktivitäten in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Corona-Regionalverordnung - CoronaRegioVO)" vom 11.01.2021 in der vom 12.01.2021 bis 18.01.2021 geltenden Fassung wird der Bewegungsradius für Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Oberbergischen Kreis (Nordrhein) oder in den Kreisen Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen (Westfalen-Lippe) haben, auf 15 Kilometer um den jeweiligen Heimatort beschränkt.

Von dieser Regelung ausgenommen sind unter anderem die Inanspruchnahme von medizinischen, pflegerischen und sonstigen nicht dem Freizeitbereich zuzuordnenden Dienstleistungen, sofern die vorgenannten Tätigkeiten nach der Coronaschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung zulässig sind.

Wie weiter oben festgestellt, ist die tierärztliche Tätigkeit nach der CoronaSchVO weiterhin zulässig. Damit bleibt für Tierhalter, die in den betroffenen Kreisgebieten leben, beispielsweise der Besuch einer Tierarztpraxis möglich, die außerhalb des 15-Kilometerradius liegt.

 
Rechtsgrundlagen:
 
§§ 12 Absatz 3 und 4 Absatz 3 CoronaSchVO.
§ 1 CoronaRegioVO.
 
Quellen:
Coronaschutzverordnung in der ab 11.01.2021 geltenden Fassung: Link.
Coronaregionalverordnung in der ab 12.01.2021 geltenden Fassung: Link.
Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts: Link.
 
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Informationsseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zu den Coronaschutz-Regeln: Link.
Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung: Link.
Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Schutzimpfung (Überblick): Link.
Finanzielle Hilfen für Angehörige der Tierärzteschaft (Überblick): Link.
Anregungen der Bundestierärztekammer e. V. zum Praxisablauf:Link.
Einheitliche Quarantäneverordnung für Nordrhein-Westfalen seit dem 01.12.2020: Link.