SARS-CoV-2 | Informationen der Tierärztekammer Nordrhein
Über diese Seite informieren wir Sie zum Thema Covid-19. Hier werden unsere empfohlenen Maßnahmen, Newsletter und weitere Kammerinformationen veröffentlich.
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Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung
Die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sind mit Schreiben vom 05.03.2021 erneut an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen herangetreten, um erneut die vorrangige Impfstoffzuteilung für die Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger zu erwirken.
Wie bereits mitgeteilt, war das Ergebnis der letzten Bemühungen der Standesvertretungen im Dezember 2020 nicht zufriedenstellend (Link).
Wir sind der Überzeugung, dass die Priorisierung der genannten, systemrelevanten Berufsgruppen gerechtfertigt ist. Die Tierärzteschaft, ihr Fachpersonal und alle Tierpfleger erbringen sowohl in Praxen/Kliniken, sonstigen veterinärmedizinischen Einrichtungen als auch im Öffentlichen Dienst berufliche Höchstleistungen unter deutlich erschwerten Bedingungen.
Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass die Zugehörigkeit zu einer priorisierten Impfgruppe fortlaufend neu bewertet wird. Sowohl durch das Bundes- als auch durch das Landesgesundheitsministerium. Herr Minister Laumann stellte in seiner Erklärung vom 1. März 2021 (Link) den weiteren Impfplan für Nordrhein-Westfalen vor und machte deutlich, dass die Planungen für eine Priorisierungsgruppe längst nicht abgeschlossen seien. Dies zeigt eine höhere Flexibilität, welche auch eine Folge des wachsenden Angebots an Impfstoffen sein dürfte. Wir sehen hier die Möglichkeit, dem berechtigen Interesse der Tierärzteschaft, der Tiermedizinischen Fachangestellte und Tierpfleger an einer vorrangigen Impfung zu entsprechen.
Wir werden Sie selbstverständlich unverzüglich informieren, sobald uns weitere Informationen vorliegen.
Neue Coronaschutzverordnung ab 22.02.2021: Wenige Änderungen für die Tierärzteschaft
Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 22.02.2021 bis zunächst 07.03.2021. Das Verordnungswerk bringt eine Neuerung mit sich, die auch für Tierärztinnen und Tierärzte interessant ist. Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden aber bereits mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Die besagte Neuerung in der ab 22.02.2021 geltenden Fassung baut hierauf auf und wird nachfolgend optisch hervorgehoben:
[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 16.02.2021: Keine Änderungen für die Tierärzteschaft.
Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 16.02.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
Die CoronaSchVO in der oben genannten Fassung gilt vom 16.02.2021 bis zunächst 21.02.2021. Das Verordnungswerk bringt keine Neuerungen für Tierärztinnen und Tierärzte mit sich. Die wichtigsten Änderungen, welche auch die Tierärzteschaft betreffen, wurden bereits mit der CoronaSchVO in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung, eingeführt. Zur Erinnerung:
[Archiv] UPDATE: Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung.
Wir informierten Sie Mitte Dezember 2020 (Link zum Beitrag), dass die Tierärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe mit gemeinsamem Schreiben vom 14.12.2020 an das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV) herangetreten sind, um zu erwirken, dass oben genannte Berufsgruppen bei der laufenden Impfstoffverteilung in die Gruppe der vorrangig zu berücksichtigenden Empfänger aufgenommen werden.
Das MULNV nahm in dieser wichtigen Angelegenheit Kontakt mit dem für die Impfstoffzuteilung zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) auf.
Das MAGS führt in seiner Antwort aus, dass die Reihenfolge der Impfungen bzw. Impfgruppen nicht auf Landesebene, sondern bundesweit einheitlich durch die "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV)" des Bundesministeriums für Gesundheit vorgegeben werde. Aus diesem Grund könne eine Eingruppierung durch das MAGS für die Tierärzteschaft in Nordrhein-Westfalen nicht vorgenommen werden. Das MAGS spricht hier vom "[…] Personal der "kritischen Infrastruktur" […] (§ 4 [Ziffer] 4 CoronaImpfV) […]" Auf Bundesebene sei aber bislang ungeklärt, welche Berufsgruppen bzw. ob Tierärztinnen und Tierärzte hierunter fallen. Das MAGS macht deutlich, dass es insoweit keine Erwartung wecken möchte.
UPDATE, 11.02.2021: Zum 08.02.2021 trat die überarbeitete CoronaImpfV des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft, die für Angehörige der Tierärzteschaft keine Änderungen beinhaltet. Der Wortlaut der Verordnung ist nachfolgend verlinkt.
[1] § 4 Ziffer 4 CoronaImpfV in der bis 07.02.2021 geltenden Fassung. Seit dem 08.02.2021 finden Sie die zitierte Formulierung in § 4 Ziffer 5 CoronaImpfV.
Übersicht der Bezugsquellen für Amtsblätter, öffentliche Bekanntmachungen, öffentliche Verlautbarungen, Pressemitteilungen und Corona-Informationsseiten der Kreise und kreisfreien Städte im Kammerbezirk Nordrhein.
Im Zusammenhang mit den verpflichtenden Maßnahmen zum Infektionsschutz bzw. zur Bekämpfung des Coronavirus gibt es verschiedene Vorgaben. Diese finden sich in Gesetzen und Verordnungswerken. In Nordrhein-Westfalen ist maßgeblich auf die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" abzustellen, die fortlaufend aktualisiert wird.
In den Veröffentlichungen zur CoronaSchVO, die wir auf der Kammerhomepage bereitstellen, weisen wir regelmäßig darauf hin, dass die CoronaSchVO Kreisen und kreisfreien Städten unter bestimmten Voraussetzungen das Recht gibt, zusätzliche Maßnahmen anzuordnen, die über jene der Coronaschutzverordnung hinausgehen.
[Archiv] Neue Coronaschutzverordnung ab 25.01.2021: Kein Lockdown für die Tierärzteschaft
Nach dem Wortlaut der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)" vom 07.01.2021 in der ab 25.01.2021 geltenden Fassung ist die tierärztliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen weiterhin zulässig. Das heißt Tierarztpraxen und Kliniken können ihre Arbeit unter Berücksichtigung der bekannten Auflagen, wie zum Beispiel Wahrung des Mindestabstands, sonstige Maßnahmen zur Kontaktreduzierung, Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen pp., fortsetzen. Bei Durchführung ihrer Tätigkeit sollen die Angehörigen der Tierärzteschaft die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts beachten.
Die wichtigsten Regelungen der vorbezeichneten CoronaSchVO sind folgende:
Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) informiert, dass Mitglieder der Tierärzteschaft, wie alle Angehörigen von Heilberufsgruppen, die Möglichkeit haben, sich als Freiwillige zum Beispiel für den Impfeinsatz zu melden.
Bei Interesse finden Sie Informationen zum Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen über das Meldeportal der Landesregierung, das bei den nordrhein-westfälischen Ärztekammern geführt wird.
Die rechtlichen Rahmenbedingen wurden mit der Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung – FdVO-NRW) geschaffen. Diese Verordnung regelt Fragen, wie zum Beispiel Lohnfortzahlung, Ersatz bei Verdienstausfall, Ersatz von Kinderbetreuungskosten pp.
Rechtsgrundlagen:
Quellen:
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Informationsseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zu den Coronaschutz-Regeln: Link.
Priorisierung der systemrelevanten Berufsgruppen der Tierärztinnen und Tierärzte, Tiermedizinischen Fachangestellten und Tierpfleger bei der Impfstoffzuteilung: Link.
[Archiv] Coronaregionalverordnung ab 19.01.2021: Beschränkung des Bewegungsradius. Tierärzteschaft kann weiterarbeiten. Besuche von Tierarztpraxen pp. bleiben möglich.
Hinweis: Die Coronaregionalverordnung trat mit Ablauf des 31.01.2021 außer Kraft. Die mit der Verordnung vorgegebenen Bewegungsbeschränkungen bzw. die nachfolgenden Ausführungen gelten ab dem 01.02.2021 nicht mehr. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass abhängig von der pandemischen Entwicklung die Coronaregionalverordnung bzw. ähnliche Regelungen (wieder) in Kraft gesetzt werden.
Wortlaut des ursprünglichen Beitrags zur Coronaregionalverordnung in der vom 19.01.2021 bis 31.01.2021 geltenden Fassung:
Mit der "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius für Freizeitaktivitäten in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Corona-Regionalverordnung - CoronaRegioVO)" vom 11.01.2021 in der ab 19.01.2021 geltenden Fassung wird der Anwendungsbereich der Verordnung geändert:
Die CoronaRegioVO nennt keine konkreten Kreise oder kreisfreien Städte mehr, für deren Bewohner der Bewegungsradius auf maximal 15 Kilometer begrenzt werden muss. Stattdessen ist in der Verordnung von "[…] gesondert zu bestimmenden Gebietskörperschaften […]" die Rede (§ 1 Absatz 1 CoronaRegioVO).
Bitte informieren Sie sich über den Internetauftritt und/oder das Amtsblatt/die öffentlichen Bekanntmachungen Ihres Kreises bzw. Ihrer Kommune, ob für das jeweilige Kreis- oder Stadtgebiet die Einschränkung des Bewegungsradius oder andere besondere Auflagen gelten. Viele Kreise und Kommunen bieten die Möglichkeit, das Amtsblatt bzw. die öffentlichen Bekanntmachungen per E-Mail-Newsletter zu abonnieren.
Sofern die Bewegungsbeschränkung für Ihr Kreis- oder Stadtgebiet gilt, ist folgendes zu beachten:
